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Liebenwalde - Stadt am Finowkanal

Marktplatz 20
16559 Liebenwalde


Tel. 033054 / 80510
Fax 033054 / 80570

 

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Sprechzeiten

 

Dienstag

9 - 12 Uhr und 13 - 18 Uhr

 

Donnerstag

9 Uhr - 12 Uhr

 

Meldestelle zusätzlich:

Donnerstag  

13 Uhr - 15 Uhr

 

Nach telefonischer Vereinbarung

Tel. 033054 / 80510

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Bekanntmachungen

1. Änderungsbeschluss  Flurbereinigungsverfahren B 96n – OU Löwenberg-Teschendorf- Verf.-Nr. 400116


Im Auftrag des Landeamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Dienstsitz Prenzlau erfolgt die Bekanntmachung des 1. Änderungsbeschlusses Flurbereinigungsverfahren B 96n – OU Löwenberg-Teschendorf – Verf.-Nr. 400116.

 

Gebietskarte


Weitere Informationen entnehmen Sie den nachfolgenden Links:

1. Änderungsbeschluss

Gebietskarte


 

Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der zurzeit gültigen Fassung – Bebauungsplan „Gut Hammer“ der Stadt Liebenwalde im Ortsteil Hammer

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat in öffentlicher Sitzung am 25. Februar 2021 den Bebauungsplan-Entwurf gebilligt und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes „Gut Hammer“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.

 

Das Plangebiet liegt im Kern des Ortsteils Hammer der Stadt Liebenwalde zwischen der Poststraße im Norden und der Eberswalder Straße im Süden. Es umfasst das Gelände des ehemaligen Gutes Hammer. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 135 der Flur 7 der Gemarkung Hammer mit einer Größe von ca. 3,8 ha. Der räumliche Geltungsbereich ist im Lageplan dargestellt. 


Planungsziel ist die Schaffung einer neuen Ortsmitte mit einer gemischten Nutzungsstruktur in Anlehnung an die bauliche Struktur des ehemaligen Gutshofs. Vorhandene bauliche Strukturen des ehemaligen Gutes wie z.B. das ehemalige Gutshaus und der daneben stehende ehemalige Kornspeicher inklusive der zugehörigen Freiflächen des ehemaligen Parks mit altem Baumbestand sollen aufgenommen werden.


Die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Gut Hammer“ mit Begründung und Anhängen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgt in der Zeit 

 

vom 08. April 2021 bis einschließlich 09. Mai 2021

 

während folgender Dienststunden in der Stadt Liebenwalde, Marktplatz 20, 16559 Liebenwalde (Rathaussaal):

 

Montag            08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag         08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch         08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag    08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag            08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

Die Einsicht kann von jedermann erfolgen. Über den Inhalt kann Auskunft verlangt werden.

 

Bitte die nachfolgenden Hinweise bezüglich Corona-Schutz (SARS-CoV-2) beachten:
Die Unterlagen können bei der Stadt Liebenwalde nach Anmeldung eingesehen werden. Die Einzelheiten dieser Möglichkeit der Einsichtnahme und einer etwaigen persönlichen Rücksprache werden auf telefonische oder Anfrage per E-Mail mitgeteilt. Dazu kontaktieren Sie bitte Frau Klaus unter der Telefonnummer 033054/80542 oder per E-Mail unter . Es wird aber darum gebeten, die Möglichkeit der Einsichtnahme über die Internetseite der Stadt Liebenwalde oder auf der Seite des Landesportals (siehe    brvefrangegebenen Link unten) zu nutzen und von einem persönlichen Besuch abzusehen. Die Unterlagen können Sie über das Internet unter httpp://www.liebenwalde.de/Bauen&Wohnen/Auslegungen) sowie das zentrale Internetportal des Landes Brandenburg (https://blp.brandenburg.de) einsehen.

 

Nach vorheriger telefonischer Vereinbarung ist die Einsicht auch außerhalb der Dienstzeiten möglich.

 

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift oder unter der E-Mailadresse vorgebracht werden. 


Postanschrift der Stadt Liebenwalde ist Marktplatz 20 in 16559 Liebenwalde. 


Fragen können zeitnah gestellt werden per E-Mail bzw. nach telefonischer Terminvereinbarung:
Herr Henke        Tel.: 033054/80542
                           E-Mail:

 

Gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 6 BauGB weisen wir darauf hin, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. 


Bestandteil der Unterlagen der öffentlichen Beteiligung sind der Entwurf des Bebauungsplans mit der dazugehörigen Begründung und Anhängen. Weitere Bestandteile der Unterlagen sind auch die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Dokumente. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:


Schutzgut Mensch/ Immissionsschutz 

-    Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt vom 13. Oktober 2020
-    Gutachten Verkehrliche Auswirkungen, Frei Planungsgruppe Berlin GmbH, Berlin 26. Januar 2021
Schutzgut Kultur und sonstige Sachgüter 

- Stellungnahmen des Brandenburgischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum vom 29. September 2020 und vom 27. Oktober 2020
Schutzgut Boden/ Wasser  
- Baugrunderkundung und –beurteilung, Teil 1 und 2, stralab Baustoff und Straßenprüfung GmbH, Rüdersdorf, 1. Februar 2021 

Schutzgut Arten und Biotope 

- Stellungnahme des Landkreises Oberhavel, insb. die Stellungnahme des Fachbereichs Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, vom 27. Oktober 2020
- Stellungnahme des Landesbüros anerkannter Naturschutzverbände vom 22. Oktober 2020
- Landschaftspflegerisches Fachgutachten Artenschutz für den Bebauungsplan „Gut Hammer“ inkl. Lageplan, Dipl.-Ing. Hagen Roßmann, Seeblick, September 2020
- Landschaftspflegerisches Fachgutachten Baumkartierung für den Bebauungsplan „Gut Hammer“ inkl. Lageplan, Dipl.-Ing. Hagen Roßmann, Seeblick, September 2020

 

Hinweise zum Datenschutz 
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationsplichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt und auf der o.g. Internetseite zum Herunterladen bereitsteht. 

 

Plangebiet:

 

Bild

 

Weitere Informationen entnehmen Sie dem nachfolgenden Link: Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung


 

Bekanntmachung

 

Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Freienhagen

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat am 31.08.2017 gem. § 2 Abs. 1 BauGB in öffentlicher Sitzung einen Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Freienhagen gefasst. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wurden die Planunterlagen vom 01.07.2019 bis zum 02.08.2019 öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden die Behördenund Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahmen gebeten. Diese wurden, soweit sachlich geboten, in die Planung eingearbeitet. Die Stadtverordnetenversammlung hat in öffentlicher Sitzung am 23.04.2020 den Entwurf gebilligt und die förmliche Beteiligung gem. § Abs. 2 BauGB sowie die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich der Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Freienhagen ist der beigefügten Übersichtskarte (Anlage) zu entnehmen.

 

FNP

 

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik in Freilandaufstellung.
Der gültige Flächennutzungsplan setzt für das Plangebiet eine landwirtschaftliche Nutzung fest. Das Entwicklungsgebot gemäß § 8 Abs. 2 BauGB, nach dem die planungsrechtlichen Inhalte von Bebauungsplänen aus den Festsetzungen des Flächennutzungsplanes zu entwickeln sind, würde bei unveränderter Beibehaltung desselben verletzt und deshalb ist er zu ändern, was gemäß § 8 Abs. 3 BauGB im Parallelverfahren geschehen soll. Das durch die Änderung des Flächennutzungsplanes verfolgte Ziel ist die planungsrechtliche Sicherung eines Sondergebietes "Photovoltaik".

 

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht für jedermann die Möglichkeit, den überarbeiteten Entwurf der Planung einzusehen. Die öffentliche Auslegung der überarbeiteten Fassung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Freienhagen einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie der vorliegenden umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen findet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 02.06.2020 bis 10.07.2020 öffentlich im Rathaus der Stadt Liebenwalde, Marktplatz 20, 16559  Liebenwalde, Rathaussaal statt und kann während der Dienststunden zu folgenden Zeiten eingesehen werden:

 

Montag          08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag      08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch       08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag          08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist die Einsicht in die Unterlagen nur nach Terminvereinbarung möglich. Dazu ist unter folgender Rufnummer (033054/80542) oder schriftlich unter der E-Mailadresse eine Kontaktaufnahme erforderlich. Im Rahmen der Einsicht in die Unterlagen wird der Zutritt in den Rathaussaal jeweils nur einer Person gewährt. Die Planung kann außerdem zeitgleich auf der Homepage der Stadt Liebenwalde unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.liebenwalde.de/seite/382597/auslegungen.html.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Entwurf von jedermann bei der Stadtverwaltung (Anschrift siehe oben) geltend gemacht werden. Telefonische Fragen können zeitnah bei der Stadt Liebenwalde unter der Telefonnummer 033054/80542 gestellt werden, die Beantwortung erfolgt durch die Mitarbeiter des Bauamtes der Stadt Liebenwalde oder durch das zuständige Planungsbüro Wässerling & Lüdke (Cyriakstraße 11, 99094 Erfurt). Anregungen können schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen werden bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie dem nachfolgenden Link: Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung

 

 
Anlagen zum Download:

 

Freienhagen FNP Entwurf Planzeichnung

Freienhagen FNP-Änderung  Entwurf Begründung

Freienhagen FNP-Änderung Entwurf Umweltbericht

 


 

Bekanntmachung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat I"

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat am 31.08.2017 gem. § 2 Abs. 1 BauGB in öffentlicher Sitzung einen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat I" gefasst. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wurden die Planunterlagen vom 01.07.2019 bis zum 02.08.2019 öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahmen gebeten. Diese wurden, soweit sachlich geboten, in die Planung eingearbeitet. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat in öffentlicher Sitzung am 23.04.2020 den Entwurf gebilligt und die förmliche Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat I" ist der beigefügten Übersichtskarte (Anlage) zu entnehmen.

 

BP RK I

 

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik in Freilandaufstellung.
Der Bebauungsplan wird als vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB im normalen Verfahren durchgeführt. Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind dabei erforderlich und werden im Umweltbericht sowie einer Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung dargestellt. Es liegen Anhaltspunkte einer teilweisen Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgüter vor. In den Bereichen Landschaft und Pflanzen/Tiere ist mit Beeinträchtigungen von geringer Erheblichkeit zu rechnen.

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht für jedermann die Möglichkeit, den überarbeiteten Entwurf der Planung einzusehen. Die öffentliche Auslegung der überarbeiteten Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat I" der Stadt Liebenwalde einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie der vorliegenden umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen findet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom 02.06.2020 bis 10.07.2020 öffentlich im Rathaus der Stadt Liebenwalde, Marktplatz 20, 16559  Liebenwalde, Rathaussaal statt und kann während der Dienststunden zu folgenden Zeiten eingesehen werden:

 

Montag          08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag      08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch       08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag          08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist die Einsicht in die Unterlagen nur nach Terminvereinbarung möglich. Dazu ist unter folgender Rufnummer (033054/80542) oder schriftlich unter der E-Mailadresse eine Kontaktaufnahme erforderlich. Im Rahmen der Einsicht in die Unterlagen wird der Zutritt in den Rathaussaal jeweils nur einer Person gewährt. Die Planung kann außerdem zeitgleich auf der Homepage der Stadt Liebenwalde unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.liebenwalde.de/seite/382597/auslegungen.html.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Entwurf von jedermann bei der Stadtverwaltung (Anschrift siehe oben) geltend gemacht werden. Telefonische Fragen können zeitnah bei der Stadt Liebenwalde unter der Telefonnummer 033054/80542 gestellt werden, die Beantwortung erfolgt durch die Mitarbeiter des Bauamtes der Stadt Liebenwalde oder durch das zuständige Planungsbüro Wässerling & Lüdke (Cyriakstraße 11, 99094 Erfurt). Anregungen können schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen werden bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie dem nachfolgenden Link: Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung

 

Anlagen zum Download:

 

Neuholland RK I Artenschutzfachbeitrag

Neuholland RK I Begründung

Neuholland RK I Maßnahmenplan

Neuholland RK I Planzeichnung

Neuholland RK I Text

Neuholland RK I Umweltbericht

Neuholland RK I V+E - Plan

 


 
Bekanntmachung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat II"

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat am 31.08.2017 gem. § 2 Abs. 1 BauGB in öffentlicher Sitzung einen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat II" gefasst. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wurden die Planunterlagen vom 01.07.2019 bis zum 02.08.2019 öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahmen gebeten. Diese wurden, soweit sachlich geboten, in die Planung eingearbeitet. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat in öffentlicher Sitzung am 23.04.2020 den Entwurf gebilligt und die förmliche Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat II" ist der beigefügten Übersichtskarte (Anlage) zu entnehmen.

 

RK2

 

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik in Freilandaufstellung.
Der Bebauungsplan wird als vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB im normalen Verfahren durchgeführt. Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind dabei erforderlich und werden im Umweltbericht sowie einer Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung dargestellt. Es liegen Anhaltspunkte einer teilweisen Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgüter vor. Im Bereich Tiere ist mit teilweise erheblichen Beeinträchtigungen zu rechnen, die aber ausgeglichen bzw. vermindert werden können.

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht für jedermann die Möglichkeit, den überarbeiteten Entwurf der Planung einzusehen. Die öffentliche Auslegung der überarbeiteten Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat II" der Stadt Liebenwalde einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie der vorliegenden umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen findet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom vom 02.06.2020 bis 10.07.2020 öffentlich im Rathaus der Stadt Liebenwalde, Marktplatz 20, 16559  Liebenwalde, Rathaussaal statt und kann während der Dienststunden zu folgenden Zeiten eingesehen werden:

 

Montag          08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag      08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch       08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag          08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist die Einsicht in die Unterlagen nur nach Terminvereinbarung möglich. Dazu ist unter folgender Rufnummer (033054/80542) oder schriftlich unter der E-Mailadresse eine Kontaktaufnahme erforderlich. Im Rahmen der Einsicht in die Unterlagen wird der Zutritt in den Rathaussaal jeweils nur einer Person gewährt. Die Planung kann außerdem zeitgleich auf der Homepage der Stadt Liebenwalde unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.liebenwalde.de/seite/382597/auslegungen.html.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Entwurf von jedermann bei der Stadtverwaltung (Anschrift siehe oben) geltend gemacht werden. Telefonische Fragen können zeitnah bei der Stadt Liebenwalde unter der Telefonnummer 033054/80542 gestellt werden, die Beantwortung erfolgt durch die Mitarbeiter des Bauamtes der Stadt Liebenwalde oder durch das zuständige Planungsbüro Wässerling & Lüdke (Cyriakstraße 11, 99094 Erfurt). Anregungen können schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen werden bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie dem nachfolgenden Link: Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung

 
Anlagen zum Download:

 

Neuholland RK II Artenschutzfachbeitrag

Neuholland RK II Begründung

Neuholland RK II Maßnahmenplan

Neuholland RK II Planzeichnung

Neuholland RK II Text

Neuholland RK II Umweltbericht

Neuholland RK II V+E - Plan

 


 

Bekanntmachung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat III"

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat am 31.08.2017 gem. § 2 Abs. 1 BauGB in öffentlicher Sitzung einen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat III" gefasst. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wurden die Planunterlagen vom 01.07.2019 bis zum 02.08.2019 öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahmen gebeten. Diese wurden, soweit sachlich geboten, in die Planung eingearbeitet. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat in öffentlicher Sitzung am 23.04.2020 den Entwurf gebilligt und die förmliche Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat III" ist der beigefügten Übersichtskarte (Anlage) zu entnehmen.

 

1

 

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik in Freilandaufstellung.
Der Bebauungsplan wird als vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB im normalen Verfahren durchgeführt. Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind dabei erforderlich und werden im Umweltbericht sowie einer Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung dargestellt. Es liegen Anhaltspunkte einer teilweisen Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgüter vor. Im Bereich Tiere ist mit teilweise erheblichen Beeinträchtigungen zu rechnen, die aber ausgeglichen bzw. vermindert werden können.

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht für jedermann die Möglichkeit, den überarbeiteten Entwurf der Planung einzusehen. Die öffentliche Auslegung der überarbeiteten Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat III" der Stadt Liebenwalde einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie der vorliegenden umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen findet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom vom 02.06.2020 bis 10.07.2020 öffentlich im Rathaus der Stadt Liebenwalde, Marktplatz 20, 16559  Liebenwalde, Rathaussaal statt und kann während der Dienststunden zu folgenden Zeiten eingesehen werden:

 

Montag          08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag      08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch       08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag          08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist die Einsicht in die Unterlagen nur nach Terminvereinbarung möglich. Dazu ist unter folgender Rufnummer (033054/80542) oder schriftlich unter der E-Mailadresse eine Kontaktaufnahme erforderlich. Im Rahmen der Einsicht in die Unterlagen wird der Zutritt in den Rathaussaal jeweils nur einer Person gewährt. Die Planung kann außerdem zeitgleich auf der Homepage der Stadt Liebenwalde unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.liebenwalde.de/seite/382597/auslegungen.html.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Entwurf von jedermann bei der Stadtverwaltung (Anschrift siehe oben) geltend gemacht werden. Telefonische Fragen können zeitnah bei der Stadt Liebenwalde unter der Telefonnummer 033054/80542 gestellt werden, die Beantwortung erfolgt durch die Mitarbeiter des Bauamtes der Stadt Liebenwalde oder durch das zuständige Planungsbüro Wässerling & Lüdke (Cyriakstraße 11, 99094 Erfurt). Anregungen können schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen werden bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie dem nachfolgenden Link: Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung

 
Anlagen zum Download:

 

Neuholland RK III Artenschutzfachbeitrag

Neuholland RK III Begründung

Neuholland RK III Maßnahmenplan

Neuholland RK III Planzeichnung

Neuholland RK III Text

Neuholland RK III Umweltbericht

Neuholland RK III V+E - Plan

 


 

Bekanntmachung

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat VII"

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat am 31.08.2017 gem. § 2 Abs. 1 BauGB in öffentlicher Sitzung einen Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat VII" gefasst. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wurden die Planunterlagen vom 01.07.2019 bis zum 02.08.2019 öffentlich ausgelegt. Parallel dazu wurden die Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahmen gebeten. Diese wurden, soweit sachlich geboten, in die Planung eingearbeitet. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Liebenwalde hat in öffentlicher Sitzung am 23.04.2020 den Entwurf gebilligt und die förmliche Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Neuholland ehemaliges Rinderkombinat VII" ist der beigefügten Übersichtskarte (Anlage) zu entnehmen.

 

VII

 

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Photovoltaik in Freilandaufstellung.
Der Bebauungsplan wird als vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 12 BauGB im normalen Verfahren durchgeführt. Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sind dabei erforderlich und werden im Umweltbericht sowie einer Eingriffs-Ausgleichsbilanzierung dargestellt. Es liegen Anhaltspunkte einer teilweisen Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgüter vor. Im Bereich Tiere ist mit teilweise erheblichen Beeinträchtigungen zu rechnen, die aber ausgeglichen bzw. vermindert werden können.

 

Förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit
Zur Darstellung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung besteht für jedermann die Möglichkeit, den überarbeiteten Entwurf der Planung einzusehen. Die öffentliche Auslegung der überarbeiteten Fassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Freienhagen ehemaliges Rinderkombinat VII" der Stadt Liebenwalde einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie der vorliegenden umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen findet gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vom vom 02.06.2020 bis 10.07.2020 öffentlich im Rathaus der Stadt Liebenwalde, Marktplatz 20, 16559  Liebenwalde, Rathaussaal statt und kann während der Dienststunden zu folgenden Zeiten eingesehen werden:

 

Montag          08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Dienstag      08:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch       08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag 08:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag          08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

Aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist die Einsicht in die Unterlagen nur nach Terminvereinbarung möglich. Dazu ist unter folgender Rufnummer (033054/80542) oder schriftlich unter der E-Mailadresse eine Kontaktaufnahme erforderlich. Im Rahmen der Einsicht in die Unterlagen wird der Zutritt in den Rathaussaal jeweils nur einer Person gewährt. Die Planung kann außerdem zeitgleich auf der Homepage der Stadt Liebenwalde unter folgendem Link eingesehen werden: https://www.liebenwalde.de/seite/382597/auslegungen.html.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen zu dem Entwurf von jedermann bei der Stadtverwaltung (Anschrift siehe oben) geltend gemacht werden. Telefonische Fragen können zeitnah bei der Stadt Liebenwalde unter der Telefonnummer 033054/80542 gestellt werden, die Beantwortung erfolgt durch die Mitarbeiter des Bauamtes der Stadt Liebenwalde oder durch das zuständige Planungsbüro Wässerling & Lüdke (Cyriakstraße 11, 99094 Erfurt). Anregungen können schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen werden bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nicht berücksichtigt. Ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Weitere Informationen entnehmen Sie dem nachfolgenden Link: Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung

 
Anlagen zum Download:

 

Neuholland RK VII Artenschutzfachbeitrag

Neuholland RK VII Begründung

Neuholland RK VII Maßnahmenplan

Neuholland RK VII Planzeichnung

Neuholland RK VII Text

Neuholland RK VII Umweltbericht

Neuholland RK VII V+E - Plan